OMNIBUS für Direkte Demokratie

 

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Sigrid Kniest, LebensArt-plus & Lokale Agenda 21, Bottrop:

Wir brauchen selbstbewusste, visionäre und vertrauenswürdige Abgeordnete, die Bürgerbeteiligung als selbstverständliches Instrument zur gemeinsamen Zukunftsgestaltung unserer Gesellschaft betrachten, nutzen und fördern.

Und – wir brauchen selbstbewusste, visionäre, vertrauenswürdige MitbürgerInnen, die mit Zivilcourage und Engagement sich einsetzen für mehr Demokratie und das Recht zur Mitgestaltung der Gesellschaft. Dieses Recht müssen wir einfordern. Daher unterstütze ich die Aktion Volksabstimmung.

Marika Haase, Berlin:

Ich höre oft den Satz: "Die da oben machen sowieso, was sie wollen". Aber wenn die da "oben" machen, was sie wollen, was wollen WIR dann als Souverän?

Ich will das Bundestagswahlrecht reformieren, so daß ich als Wähler mehr Einfluß habe und Abgeordnete direkter wählen kann. Ich will über die Kriegseinsätze unserer Bundeswehr abstimmen, über Tierschutzgesetze und über unser Renten- und Steuersystem.

Die Aktion Volksabstimmung stellt die Frage an uns selber: was wollen wir?

Daniel Schily, Bonn:

"Willy Brand hat das berühmte Wort "mehr Demokratie wagen" geprägt. Leider kommt dieses Wort oft in dem Sinn an, dass die Demokratie zwar ein feine Sache, aber dennoch ein Wagnis sei. So als begäbe man sich von einem gesicherten Terrain des gesellschaftlichen Lebens in ein unsicheres und abenteuerliches. In Wirklichkeit ist das Wagnis der Demokratie wie das Schwimmenlernen. Subjektiv geht man ein Wagnis ein, objektiv ist es aber sicherer schwimmen zu können. Für Nichtschwimmer bedeutet tiefes Wasser eine Gefahr. In diesem Sinne ist die Nichteinführung von Volksabstimmungen gefährlich."

Henning Kullak-Ublick, Lehrer, Handewitt:

Lernen ist Bewegung – Bewegung, die Form erzeugt. Diese Form kann durch weitere Bewegung lebendig entwickelt werden. Das Gegenteil ist Dressur, die Bewegung in eine Form presst: Statt Entwicklung und Wandlung Unterwerfung und Macht.

So ist es auch mit dem Lernen einer Demokratie: Wenn die von einem Gesetz Betroffenen zugleich dessen Erzeuger sind – oder wenigstens an seiner Entstehung teilhaben können – entsteht die Form aus der Bewegung eines öffentlichen Diskurses. Der dreistufige Prozess von der Initiative über das Begehren zum Entscheid ist die Schule der Demokratie.

Mündigwerden sei der Aufstieg aus der selbst verschuldeten Unmündigkeit, schrieb Immanuel Kant. Also: Aktion Volksabstimmung, um die Demokratie mündig werden zu lassen. Eine mündige Demokratie ist eine lernende Demokratie, die sich ihre Formen selber schafft. Denn: Lernen ist Bewegung (s.o.)

Thomas Mayer, Kempten:

Ich warte nun schon seit 25 Jahren auf die bundesweite Volksabstimmung. Es ist höchste Zeit, daß wir Bürgerinnen und Bürger hier einmal ernst machen.

 

 

 

 

 

Waltraut Rasch, Öhningen:

Ich setze meine Stimme für die bundesweite Volksabstimmung ein, weil ich aktiv an der Gestaltung unserer Gesellschaft teilnehmen will! Ich glaube, daß ein großes, kreatives Gestaltungspotential in den Bürgern unseres Landes steckt, welches durch Volksabstimmung aus seinem „Dornröschenschlaf“ geweckt werden wird! Erst durch die aktive Beteiligung jedes einzelnen Menschen an den Aufgaben und Fragen unserer Gesellschaft kann Demokratie aufleben und das Volk beleben.

Bernhard Schaeffer, Berlin:

Wir sollten nicht länger wie eine Herde Schafe an die Wahlurne treten. Wie heute jeder weiß, sind die Probleme unserer Zeit auf diese Weise nicht zu lösen. Die Bürger müssen mit in die Diskussion und den Entscheidungsprozess einbezogen werden. Nur dann sind Lösungen möglich. Mein spezieller Wunsch für Mehr Demokratie wäre die Einführung eines Forschungsgutscheins, mit dem Bürger über die Vergabe von staatlichen Forschungsmitteln abstimmen können. Die Entwicklung z.B. von DU-Munition würde bei dieser Abstimmung mit Sicherheit keine Chance haben. Hingegen alternative Krebsforschung käme so endlich zu ihrem Recht.

Kurt Wilhelmi, Berlin:

Es gibt nichts Stimmigeres, als in einer Alle-Vier-Jahre-Stimme-Wieder-Weg-Demokratie die Stimme für die Volksabstimmung einzusetzen.

 

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