Kein Geld, keine Bildung, keine Wahl

Nichtwähler sind gleichgültig, nicht verdrossen

Von Hubertus Volmer

Der typische Nichtwähler ist weder politikverdrossen noch unzufrieden mit den Parteien. Er ist sozial abgehängt. Dieses Problem ist bedenklicher als die sinkende Wahlbeteiligung an sich. Denn die repräsentative Demokratie repräsentiert das Wahlvolk immer weniger.

Nicht zu wählen ist schick. Vor einigen Wochen erklärte der Sozialpsychologe Harald Welzer in einem Essay im "Spiegel" wortreich und polemisch, warum er nicht zur Wahl gehen will. Die Parteien stünden für nichts, "was mit den Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft zu tun hätte". Nicht zu wählen sei "ein Akt der Aufkündigung des Einverständnisses". Auch der Philosoph Peter Sloterdijk will nicht wählen. "Bisher hieß politisch vernünftig sein, das geringere Übel zu wählen. Doch was tun, wenn ich nicht mehr weiß, wo das geringere Übel liegt?"

Nach der Bundestagswahl 2009 hieß es die Nichtwähler seien "die neue Volkspartei" der Unzufriedenen und Demokratieverdrossenen. Für Robert Vehrkamp ist das nur ein Mythos. Hinter der zurückgehenden Wahlbeteiligung verberge sich kein allgemeiner Protest gegen die Demokratie, so der Professor für Volkswirtschaftslehre. Von Allensbach erhobene Zahlen zeigten, dass die Zufriedenheit mit der Demokratie sogar gestiegen sei - in den vergangenen zehn Jahren von 67 auf immerhin 83 Prozent.

Vehrkamp leitet das Programm "Zukunft der Demokratie" der Bertelsmann-Stiftung. In einer Untersuchung stellten er und seine Kollegen fest, dass Deutschland auf dem Weg zu einer "gespaltenen Demokratie" - so der Titel der Studie - sei. "Hauptgrund für die Nichtwahl ist eher politische Gleichgültigkeit und ein Desinteresse an politischen Themen und Wahlkämpfen", sagt Vehrkamp im Interview mit n-tv.de.

"Soziale Selektivität"

Als Erklärung für den Abschied der sozial Schwachen aus der Demokratie verweisen die Wissenschaftler auf die tatsächlich steigende oder gefühlt zunehmende soziale Ungleichheit. "Noch zu Beginn des 20. Jahrhunderts war die Demokratie die Antwort auf die soziale Frage. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts wird die neue soziale Frage zu einer ihrer größten Herausforderungen", bilanzieren die Autoren.

Wähler wie Welzer oder Sloterdijk, die aus einer bewussten Entscheidung heraus dem Wahllokal fernblieben, seien "eine verschwindend kleine Minderheit", so Vehrkamp. Die Frage, ob jemand zur Wahl geht, korreliere "ganz eindeutig mit Bildung, Einkommen und der sozialen Schichtzugehörigkeit". Nicht zur Wahl gehen die unteren sozialen Schichten, die Bildungs- und Einkommensschwachen. "Soziale Selektivität" nennen das die Wissenschaftler.

Vehrkamp betont, dass diese Entwicklung deutlich bedenklicher sei als die sinkende Wahlbeteiligung als solche. Denn wenn die sozial Schwachen am Wahlsonntag zuhause bleiben, bildet das Wahlergebnis ihre Interessen nur noch unzureichend ab.

"Niedrige Wahlbeteiligung ist der Hauptgegner der SPD"

Die sinkende Wahlbeteiligung treibt auch die Sozialdemokraten um. "Ob Frau Merkel die Wahl gewinnt oder wir, hängt einzig von einer Frage ab", sagt Sigmar Gabriel bei einer Wahlkampfveranstaltung in einem Ausflugslokal in Birkenwerder, einer Gemeinde im Speckgürtel von Berlin. "Gehen 70 Prozent zur Wahl oder 80 Prozent?"

Laut Gabriel ist der Hauptgegner der SPD nicht die CDU, sondern die niedrige Wahlbeteiligung, unter der die SPD ganz besonders leide. Die Zahlen geben ihm recht: 2,1 Millionen Menschen, die 2005 noch die SPD gewählt hatten, gingen 2009 nicht zur Wahl. Bei der Union verabschiedeten sich 1,1 Millionen ins Lager der Nichtwähler, bei der Linkspartei waren es laut Infratest dimap immerhin 350.000. Am wenigsten gaben FDP und Grüne, die Parteien der Gutverdiener und Gebildeten, an die Nichtwähler ab. (110.000 einstige FDP-Wähler und 40.000 frühere Grünen-Wähler gingen 2009 nicht zur Wahl.)

Die SPD strengt sich sehr an, die Nichtwähler zurückzugewinnen. Fünf Millionen Haushalte wollen die Wahlkämpfer der Partei besuchen. "Das ist eine Wahnsinnsarbeit, aber das schaffen wir", sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles im Interview mit n-tv.de. "Ich glaube, so einen Kraftakt kann nur die SPD stemmen."

Auch Volksentscheide helfen nicht

Das Ziel der SPD: Sie will den Kanzler stellen. Nach einem Gespräch mit Robert Vehrkamp ist man allerdings skeptisch, ob die SPD dieses Ziel erreichen kann. In seiner Studie heißt es, die vorliegenden Daten stützten die Vermutung, dass sich die soziale Spaltung der Demokratie in Deutschland auch bei der anstehenden Bundestagswahl zeigen werde.

"Politiker müssen sich verständlich machen"

Die häufig erhobene Forderung nach mehr Volksentscheiden sieht Vehrkamp nicht als Lösung. Dabei sei die soziale Selektivität sogar noch stärker ausgeprägt. "Bei den klassischen Wahlen hat die soziale Selektivität zwar zugenommen. Es ist aber immer noch das Format, das sozial am besten streut." Er appelliert an die Parteien, Formen der politischen Ansprache zu finden, mit der auch die bildungsferneren Schichten etwas anfangen können.

Die prominenten Nichtwählerbekenntnisse hält Vehrkamp zwar für intellektuell anregend. "Aber sie erwecken eben ein völlig falsches Bild darüber, wer in Deutschland warum nicht wählen geht." Wirklich ärgern kann er sich über die Welzers und Sloterdijks nicht. Am Ende, so der Forscher, leisten auch sie schließlich einen Beitrag zur politischen Kultur.

Quelle: n-tv.de