Die Stimme für die Demokratie einsetzen!
Seit kurzem gibt es in Deutschland die „Aktion Volksabstimmung!“, initiiert von dem gemeinnützigen Unternehmen OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE. Ziel ist die Einführung eines bundesweiten Abstimmungsrechts. Michael von der Lohe, Geschäftsführer des OMNIBUS, erläutert: „Wir sind heute aufgerufen, uns als Souverän zu erheben und die Notwendigkeiten der Zeit zu ergreifen. Die Volksabstimmung ist das notwendige Instrument dafür, der Gesellschaft neue Rechtsformen geben zu können. Rechtsformen, in denen sich die Freiheit, die Gleichheit und die Brüderlichkeit entwickeln können“.
Die „Aktion Volksabstimmung!“ fordert ein dreistufiges Abstimmungsrecht. Im ersten Schritt, der Volksinitiative, soll ein Vorschlag mit 100.000 Unterschriften zur Beratung in den Bundestag eingebracht werden können. Im zweiten Schritt, dem Volksbegehren, soll mit 1 Million Unterschriften erwiesen werden, daß genügend Menschen den Vorschlag für wert erachten, daß er allen Bürgern zur Entscheidung vorgelegt wird. Im dritten Schritt, dem Volksentscheid, soll die Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheiden.
Die „Aktion Volksabstimmung!“ besteht aus Aktionskarten, die im Freundes- und Bekanntenkreis verteilt werden. Die Karten können an die Mitglieder des Deutschen Bundestags geschickt werden. Damit werden die Abgeordneten aufgefordert, das Recht der Volksabstimmung einzuführen. Die Bundestagsabgeordneten sind in Deutschland zur Zeit die einzige Instanz, die diese Entscheidungskompetenz haben. Für die Grundgesetzänderung zur Einführung der Volksabstimmung ist im Bundestag eine Zweidrittelmehrheit nötig.
Die Absender der Aktionskarten kündigen an, bei der nächsten Bundestagswahl ihre Stimme für die Volksabstimmung einzusetzen, falls diese bis dahin nicht eingeführt ist. Entweder als Wähler durch die Wahl eines Abgeordneten, der sich konsequent für die Volksabstimmung einsetzt, bzw. einer Partei, deren Abgeordnete dies tun. Oder als Nichtwähler durch die Einsendung der Wahlbenachrichtigung an den OMNIBUS, um öffentlich zum Ausdruck zu bringen, daß das Wählen erst dann wieder verantwortet werden kann, wenn es auch das Recht der Volksabstimmung gibt. „Es kann also Jeder mitmachen, der die Volksabstimmung will“, so von der Lohe.
Die Aktionskarten können beim OMNIBUS angefordert werden. Die gewünschte Anzahl Karten wird kostenlos zugeschickt. Die Anschrift lautet:
OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE
Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin
Telefon: 030 – 42 80 43 90