Volksabstimmung morgen im Bundestag

Pressemitteilung OMNIBUS 10. Mai 2006


Am morgigen Donnerstag werden ab etwa 12 Uhr drei Gesetzentwürfe zur Regelung des Rechts der bundesweiten Volksabstimmung in 1. Lesung im Deutschen Bundestag beraten. In einem offenen Brief, der gestern allen Bundestagsabgeordneten zugeleitet wurde, hat das gemeinnützige Unternehmen OMNIBUS die Bedeutung dieser Debatte unterstrichen. Michael von der Lohe, Geschäftsführer des OMNIBUS, ergänzte heute gegenüber der Presse: "Unsere westlichen Werte der Demokratie und der Freiheit können noch nicht überall auf der Welt überzeugen. Das verwundert nicht, denn wir haben sie selbst noch nicht verwirklicht! Also müssen wir uns zunächst selbst davon überzeugen, daß die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung weltweit ein wichtiges Signal wäre, daß uns die Ideale der Gleichheit und der Freiheit nicht nur Worthülsen sind, sondern Realitäten".

 

Der Brief an die Bundestagsabgeordneten hat folgenden Wortlaut:

 

"Sehr geehrtes Mitglied des Deutschen Bundestags,

 

am 11. Mai werden 3 Gesetzentwürfe zur Regelung der bundesweiten Volksabstimmung in den Bundestag eingebracht und in erster Lesung beraten. In den nächsten Monaten wird die Volksabstimmung in den zuständigen Ausschüssen und wiederum im Plenum Thema sein. Nutzen Sie diese Chance für eine fundierte Debatte über die Idee der Demokratie. Lassen Sie ihr Herz Wahrnehmungsorgan sein für die Qualität der vorgetragenen Argumente.

 

Die Bedeutung der Volksabstimmung kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. Erst mit der Volksabstimmung wird das Prinzip der Gleichheit Wirklichkeit. Das gleiche Recht eines jeden Menschen, die Form der Gesellschaft mitzugestalten.

 

Heute ist der Mensch mit seinem Freiheitspotential im Wesentlichen auf die Gestaltung seiner Privatsphäre beschränkt. Mit der Volksabstimmung, der verwirklichten Gleichheit, erweitern wir den Freiheitsbegriff! Jeder Mensch erhält die Möglichkeit, sein produktives Potential, seine Kreativität direkt und unmittelbar in den Vorgang der Gestaltung aller Lebens- und Arbeitsbereiche der Gesellschaft einzubringen.

 

In Meinungsumfragen befürworten über 80 % der Menschen in Deutschland die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung. Mit der vor einem Monat gestarteten "Aktion Volksabstimmung!" kündigen Bürgerinnen und Bürger an, bei der nächsten Bundestagswahl ihre Stimme für die Volksabstimmung einzusetzen. Setzen Sie jetzt Ihre Stimme für die Volksabstimmung ein! Allen zuliebe. Sich selbst zuliebe.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Michael von der Lohe
Geschäftsführer OMNIBUS"

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Kurt Wilhelmi
Pressesprecher OMNIBUS