Gabor Steingardt ist Mitarbeiter des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL. Zur Zeit arbeitet er als Amerika-Korrespondent und Leiter des SPIEGEL-Büros in Washington. In seinem neuen Buch "Die Machtfrage - Ansichten eines Nichtwählers" beschreibt und analysiert er den erstarrten Zustand des politischen Systems in Deutschland und wie er geändert werden kann und kommt zu dem Ergebnis: "Wer die Öffnung des heutigen Parteienstaats vorantreiben will, darf ihn nicht bestätigen. Wer wählt, stimmt zu. Jede Stimme für eine der Parteien wird diese sofort als Ermunterung zum Weiter-so verstehen ... Es gibt heute nur ein Stimmverhalten, das den Ruf nach Erneuerung ausdrückt. Es sendet den Parteien ein friedliches und zugleich kraftvolles Signal ... Die Rede ist von der Wahlenthaltung. Sie sagt: ... Ich votiere nicht für die Verlängerung des Parteienstaats, sondern für seine Erneuerung. Über die Details dieser Erneuerung, auch das sagt meine Botschaft, muss geredet werden - nicht nur unter den Parteien, sondern mit mir, den ihr abschätzig Nichtwähler nennt." 

 

Für diese Erneuerung macht Steingart in seinem Buch Vorschläge: ein neues Wahlrecht mit mehr Einfluss für die Bürger, Direktwahl des Bundespräsidenten, Weiterentwicklung des Grundgesetzes zu einer demokratischen Verfassung, Einführung der Volksgesetzgebung auf Bundesebene.

 

Steingardt lädt die Bürgerinnen und Bürger dazu ein, auf seiner Internetseite www.demokratie-erneuern.de eigene Gedanken und Vorschläge zu äußern. Eine Auswahl dieser Beiträge soll in seinem nächsten Buch "Machtfaktor 0.2" veröffentlicht werden.