Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier sprach sich gestern in der Sendung "2009 - Wir wählen: Townhall Meeting mit Frank-Walter Steinmeier" auf RTL für bundesweite Volksabstimmungen aus.
Er sei offen für die Einführung von Formen der Direkten Demokratie, auch für die Verankerung von Volksabstimmungen im Grundgesetz, sagte er. Dies sei in der großen Koalition mit der Union nicht möglich gewesen. "Gleichwohl bleibt es richtig", betonte Steinmeier. "Deshalb steht es auch im SPD-Regierungsprogramm für 2009 wieder drin".
Einschränkend fügte er hinzu: "Ich halte das für eine wichtige Ergänzung unserer Willensbildung im deutschen Volk. Aber man darf auch nicht hoffen, dass alles gleich besser wird." Volksabstimmungen sicherten nicht unbedingt immer die Ergebnisse, die man sich wünsche. Dem Grundgesetz und der deutschen Demokratie würde die Einführung von Volksabstimmungen aber gut tun, so Steinmeier.
Hier zum anschauen: Das ganze Gespräch. Die Fragen zur Volksabstimmung beginnen bei Minute 52
