Warum Direkte Demokratie?
von Thomas Mayer, 1999
Die Frage "Warum brauchen wir Direkte Demokratie?" ist falsch gestellt. Fraglich ist doch, wieso es in einer Demokratie keine Volksabstimmungen geben sollte. Heißt Demokratie doch nichts anderes, als daß die Herrschaft vom Volke ausgeht. Daß also wir Bürgerinnen und Bürger unser Schicksal in die eigenen Hände nehmen und an der Gestaltung des sozialen Ganzen mitwirken.
Im Grundgesetz steht deshalb: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke durch Wahlen und Abstimmungen ausgeübt.“
Direkte Demokratie verändert die politische Kultur nachhaltig. Das zeigen die Erfahrungen aus den Ländern mit Volksbegehren, z.B. die Schweiz, viele US-Bundestaaten oder Bayern.
• Das politisches Interesse und die Verantwortungsbereitschaft der Menschen wächst. Da die Menschen selbst entscheiden können, interessieren sie sich auch mehr um die strittige Sachfrage. Vor jedem Volksentscheid finden ausführliche öffentliche Diskussionen statt - eine Chance für jeden, etwas dazuzulernen. Mit jedem Volksentscheid verbindet man sich ein Stück mehr mit dem Gemeinwesen.
• Direkte Demokratie führt zu einer breiten Diskussion über gesellschaftlich wichtige Themen. Das ist die Seele eines jeden Volksbegehrens, das ist der Edelstein der direkten Demokratie. Jeder Volksabstimmungsprozeß eröffnet ein Lernfeld für alle.
• Politiker können Probleme nicht mehr so aussitzen wie bisher (“Arroganz der Macht”). Die Rolle der Politiker ändert sich mit der Direkten Demokratie. Diese müssen sich nun mehr darum kümmern, ihre Vorschläge zu vermitteln und die Bürgerinnen und Bürger zu überzeugen. Damit wird die Distanz zwischen Regierenden und Regierten kleiner.
• Neue Ideen haben größere Chancen, auf die öffentliche Tagesordnung zu kommen. Es gibt mehr Wettbewerb zwischen Vorschlägen zur Gestaltung unseres Gemeinwesens. Damit wächst die Lern- und Erneuerungsfähigkeit der Gesellschaft und wir haben größere Chancen, die Aufgaben der Zukunft zu bewältigen.
• Die Direkte Demokratie ist ein Ausweg aus der Ohnmacht (“die da oben machen doch, was sie wollen”). Diese Ohnmachtsempfindung führt allzuoft zu privater Resignation, Zynismus oder politischer Aggression. Wer eine Chance hat, sein Anliegen in einem fairen Verfahren zur Entscheidung zu bringen und dann verliert, der kann das Ergebnis eher akzeptieren, als wenn er sich von Anfang an einer geschlossenen und ablehnenden Mauer der Parlamentsmehrheit gegenübergestellt sieht. Das ist die befriedigende Wirkung der Direkten Demokratie.
Volksbegehren und Volksentscheide sind kein Allheilmittel, aber ein notwendiger Schritt des politischen Erwachsenwerdens.